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Kiessandtagebau Mühlberg Werk V

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Mühlberg Werk V" - Planfeststellungsbeschluss

Für das Vorhaben „Kiessandtagebau Mühlberg Werk V“ der Firma Elbekies GmbH erfolgte mit Beschluss vom 10.06.2024 die Planfeststellung nach § 52 Abs. 2a BBergG. Der Planfeststellungsbeschluss wurde dem Träger des Vorhabens übergeben.

Da mehr als 50 Zustellungen des Planfeststellungsbeschlusses vorzunehmen wären, wird die gemäß § 74 Abs. 4 VwVfG durch Zustellung zu bewirkende Bekanntgabe gemäß § 74 Abs. 5 VwVfG durch eine öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt für Brandenburg am 26.06.2024 und in der Lausitzer Rundschau, Ausgabe Elsterwerda/Bad Liebenwerda am 22.06.2024. Zusätzlich erfolgt auch eine ortsübliche Bekanntgabe im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Liebenwerda am 28.06.2024.

Der Planfeststellungsbeschluss sowie die planfestgestellten Unterlagen liegen vom 01.07.2024 bis 15.07.2024 (einschließlich) während der üblichen Öffnungszeiten im Dienstgebäude der Verbandsgemeinde Liebenwerda, Bauamt Falkenberg/Elster, Heinrich-Zille-Straße 9 a, 04895 Falkenberg/Elster und im Rathaus Mühlberg/Elbe, Neustädter Markt 1, 04931 Mühlberg/Elbe, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Im Bauamt Falkenberg/Elster ist die Einsichtnahme zu folgenden Dienstzeiten möglich:

Montag                                   08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr

Dienstag                                 08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.30 Uhr

Mittwoch                                08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr

Donnerstag                            08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr

Freitag                                    08.30 - 12.00 Uhr

und nach telefonischer Terminvereinbarung.

Im Bürgerbüro Rathaus Mühlberg/Elbe ist die Einsichtnahme ohne Termin nur am Dienstag von 08.30 bis 10.00 Uhr möglich oder kann während der Öffnungszeiten durch eine terminliche Voranmeldung per Telefon: 035342 816-38 oder E- Mail: buergerbuero_muehlberg@vg-liebenwerda.de vereinbart werden.

Öffnungszeiten Bürgerbüro Mühlberg/Elbe zur Terminvereinbarung:

Montag:                                  08.30 - 12.00 Uhr

Dienstag:                                08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr

Donnerstag:                           08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr

Freitag:                                   08.30 - 12.00 Uhr

Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen als zugestellt.


Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg vom 12. Juni 2024


Planfeststellungsbeschluss vom 10. Juni 2024


Planunterlagen

Anlage 1 - Topographische Karten, Lagepläne

Anlage 2 - Rechtliche Verhältnisse

Anlage 3 - Vorliegende Abstimmungen/Vereinbarungen

Anlage 4 - Geologische und hydrogeologische Unterlagen

Anlage 4.1 - Geologische Unterlagen

Anlage 4.2 - Hydrogeologisches Gutachten

Anlage 4.3 - Standsicherheitsnachweis für Gewinnungs- und Endböschungen sowie Teilverfüllung

Anlage 5 - Technische Unterlagen

Anlage 6 - Emissions- und Immissionsgutachten bzw. -prognosen

Anlage 7 - Umweltverträglichkeitsstudie (UVS)

Anlage 8 - FFH-Verträglichkeitsuntersuchung (Vorprüfung)

Anlage 8.1 - FFH-Gebiet Elbe bei Mühlberg

Anlage 8.2 - FFH-Gebiet Elbdeichvorland Mühlberg-Stehla

Anlage 8.3 - FFH-Gebiet Elbe

Anlage 8.4 - FFH-Gebiet Elbtal zwischen Mühlberg und Greudnitz

Anlage 8.5 - FFH-Gebiet Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg

Anlage 8.6 - FFH-Gebiet Gohrische Heide

Anlage 8.7 - FFH-Gebiet Gohrischheide und Elbniederterrassen Zeithain

Anlage 8.8 - SPA-Gebiet Elbaue und Teichgebiete bei Torgau

Anlage 8.9 - SPA-Gebiet Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg

Anlage 8.10 - SPA-Gebiet Gohrischheide

Anlage 9 - Artenschutzbeitrag

Anlage 9.1 - Artenschutzfachbeitrag (ASB)

Anlage 9.2 - Faunistische Plausibilitätsprüfung

Anlage 10 - Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie

Anlage 11 - Landschaftspflegerischer Begleitplan

Anlage 12 - Antrag auf Herstellung von Gewässern gem. § 67 WHG

Anlage 13 - Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 und 9 WHG

Anlage 14 - Antrag auf Genehmigung für den Eingriff gem. § 17 BNatSchG

Anlage 15 - Antrag auf Befreiung gem. § 67 BNatSchG von den Verboten der Schutzgebietsverordnung

Anlage 16 - Allgemeinverständliche, nichttechnische Zusammenfassung zum Rahmenbetriebsplan