Kiessandtagebau Mühlberg Werk V
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Mühlberg Werk V" - Erörterung
Gemäß § 73 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in Verbindung mit § 17 Absatz 1und 18 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sind die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen nach § 73 Absatz 4 Satz 5 VwVfG sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern.
Da durch den Gesetzgeber die Geltungsdauer des Plansicherstellungsgesetzes bis zum 30.09.2028 verlängert worden ist, hat das LBGR als genehmigende Behörde die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen im Rahmen einer Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) beschlossen.
Die Online-Konsultation ist gemäß § 68 Abs. 1 VwVfG nicht öffentlich.
Den zur Teilnahme an der Online-Konferenz Berechtigten stehen sämtliche zur Erörterung dienenden Unterlagen für den Zeitraum der Online-Konsultation in dem Online-Dokument zur Verfügung.
Die gemäß § 73 Absatz 6 vorzunehmende ortsübliche Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt Nr. 12/2023 für die Verbandgemeinde Liebenwerda am 20.10.2023.
Gemäß § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz veröffentlicht das LBGR den Text der Bekanntmachung über die Durchführung der Online-Konferenz hiermit auch im Internet.
ortsübliche Bekanntmachung
Online-Dokument
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Mühlberg Werk V" - vorzeitiger Beginn
Für das Vorhaben „Kiessandtagebau Mühlberg Werk V“ beantragte die Firma Elbekies GmbH mit Schreiben vom 09.12.2022 den vorzeitigen Beginn gemäß § 57b BBergG.
Mit dem vorzeitigen Beginn wurde die Durchführung folgender Maßnahmen beantragt:
- Abraumbeseitigung auf einer Fläche von ca. 10,63 ha
- Herstellen einer Einschwimmgrube für den Schwimmbagger mit einer Größe von ca. 50 mx50 m
- Errichtung einer Bandstrasse zur Aufbereitung im Werk II einschließlich der Errichtung einer Bandbrücke über die L 67 mit integrierter Verspülleitung
- Bau einer südlichen Abfahrt von der L 663 zum Gewinnungsfeld Mühlberg Werk V
- Errichtung von 4 Grundwassermessstellen.
Mit Bescheid vom 16.05.2023 hat das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe den Antrag auf vorzeitigen Beginn zugelassen
Für das Vorhaben „Kiessandtagebau Mühlberg Werk V“ beantragte die Firma Elbekies GmbH mit Schreiben vom 09.12.2022 den vorzeitigen Beginn gemäß § 57b BBergG.
Mit dem vorzeitigen Beginn wurde die Durchführung folgender Maßnahmen beantragt:
- Abraumbeseitigung auf einer Fläche von ca. 10,63 ha
- Herstellen einer Einschwimmgrube für den Schwimmbagger mit einer Größe von ca. 50 mx50 m
- Errichtung einer Bandstrasse zur Aufbereitung im Werk II einschließlich der Errichtung einer Bandbrücke über die L 67 mit integrierter Verspülleitung
- Bau einer südlichen Abfahrt von der L 663 zum Gewinnungsfeld Mühlberg Werk V
- Errichtung von 4 Grundwassermessstellen.
Mit Bescheid vom 16.05.2023 hat das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe den Antrag auf vorzeitigen Beginn zugelassen