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Kiessandtagebau Altenau

Erweiterung und Änderung des Kiessandtagebaus Altenau

Für das Vorhaben „Erweiterung und Änderung des Kiessandtagebaus Altenau“ beantragte die Berger Rohstoffe GmbH die bergrechtliche Planfeststellung nach § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG).

Die Pläne lagen vom 01. November bis einschließlich 30. November 2017 in den Städten Mühlberg/Elbe und Bad Liebenwerda öffentlich aus (s. Bekanntmachungstext Stadt Mühlberg/Elbe; Bekanntmachungstext Stadt Bad Liebenwerda).

Zusätzlich stellt das LBGR als Planfeststellungsbehörde unter Verweis auf § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz die Planunterlagen im Internet zur Einsichtnahme bzw. zum Download bereit. Für das Verfahren maßgeblich sind die öffentlich ausgelegten Unterlagen.

Hinweis: Einwendungen und Stellungnahmen anerkannter Vereinigungen können innerhalb der in der ortsüblichen Bekanntmachung benannten Einwendungs-/bzw. Stellungnahmefrist schriftlich in Papierform oder zur Niederschrift erhoben werden. Lediglich online erhobene Einwendungen können nicht berücksichtigt werden. 

Für das Vorhaben „Erweiterung und Änderung des Kiessandtagebaus Altenau“ beantragte die Firma Berger Rohstoffe GmbH mit Schreiben vom 20.12.2018 den vorzeitigen Beginn gemäß § 57b BBergG.

Mit dem vorzeitigen Beginn wurde die Durchführung folgender Maßnahmen beantragt:

  • Abraumbeseitigung und Rohstoffgewinnung auf ca. 6,7 ha im Südteil des Westfelds
  • Errichtung des Gleisanschlusses.

Mit Bescheid vom 02.05.2019 hat das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe den Antrag auf vorzeitigen Beginn zugelassen.

RBP Altenau, vorzeitiger Beginn

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Kiessandtagebau Altenau, Zulassung vorzeitger Beginn vom 02.05.2019

RBP Altenau, Erörterung

Gemäß § 73 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung sind die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen nach § 73 Absatz 4 Satz 5 VwVfG sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern.

Aufgrund der wegen der COVID-19-Pandemie geltenden Beschränkungen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus hat das LBGR beschlossen, die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen im Rahmen einer Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) durchzuführen.

Die Online-Konsultation ist gemäß § 68 Abs. 1 VwVfG nicht öffentlich.

Den zur Teilnahme an der Online-Konferenz Berechtigten stehen sämtliche zur Erörterung dienenden Unterlagen für den Zeitraum der Online-Konsultation vom 02. September 2020 bis einschließlich 01. Oktober2020 in dem nachfolgendend verlinkten Online-Dokument zur Verfügung:

Online-Dokument 

Die gemäß § 73 Absatz 6 vorzunehmende ortsübliche Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt Nr. 13 für die Verbandsgemeinde Liebenwerda und die Ortsgemeinden Bad Liebenwerda, Falkenberg/Elster, Mühlberg/Elbe und Uebigau-Wahrenbrück am 26.08.2020.

Gemäß § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz veröffentlicht das LBGR den Text der Bekanntmachung  über die Durchführung der Online-Konferenz hiermit auch im Internet.

2. Auslegungsverfahren

In der Zeit vom 01. November 2017 bis einschließlich 30. November 2017 erfolgte in den Städten Bad Liebenwerda und Mühlberg/Elbe die erste Auslegung der Planunterlagen zum im Betreff genannten Vorhaben.

Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen hat die Vorhabenträgerin den Antrag geändert und ergänzt.

Der Rahmenbetriebsplan "Erweiterung und Änderung des Kiessandtagebaus Altenau" vom 14.06.2017, wurde durch den "Antrag auf Ausnahmegenehmigung § 2 Abs. 2 Eisenbahnkreuzungsgesetz, Neubau höhengleicher Bahnübergänge, Siedlungsstraße und Feldweg, 04931 Neuburxdorf" in der Anlage 5-6 -Neubau des Gleisanschlusses der Berger Rohstoffe GmbH- ergänzt. Bestandteil der Auslegung sind ferner die Anlagen 1-20 der Erwiderung zu den Stellungnahmen und Einwendungen der Öffentlichkeitsbeteiligung von 2017.

Es macht sich eine nochmalige Auslegung der Unterlagen erforderlich.

Diese erfolgt in der Zeit vom 15. März 2021 bis einschließlich 14. April 2021 in den Rathäusern der Städte Bad Liebenwerda und Mühlberg/Elbe.

Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Liebenwerda am 12.03.2021.

Zusätzlich stellt das LBGR als Planfeststellungsbehörde unter Verweis auf § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz die ausgelegten Planunterlagen im Internet zur Einsichtnahme bzw. zum Download bereit. Für das Verfahren maßgeblich sind die öffentlich ausgelegten Unterlagen.

RBP Altenau, Erläuterungstext
Anlagen
Anlagen 1-20 der Erwiderung zu den Stellungnahmen und Einwendungen der Öffentlichkeitsbeteiligung von 2017