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Rohstoffsicherung

Rohstoffsicherung ist Daseinsvorsorge und damit eine Pflichtaufgabe des Landes. Die rohstoffgeologischen Karten und die verfügbaren Daten zu den Bodenschätzen des Landes Brandenburg bilden eine fachliche Grundlage für die Rohstoffsicherung auf der Ebene der Landes- und Regionalplanung.

Ziel der Rohstoffsicherung ist der Schutz von Lagerstätten vor Zerstörung oder dauerhafter Blockierung durch Überbauung oder Überplanung mit Rohstoffgewinnung ausschließenden Nutzungen.

Rohstoffsicherung dient der Sicherung der Rohstoffversorgung nicht nur für den aktuell überschaubaren Zeitraum, sondern auch für die künftigen Generationen.

Die Auswahl der am besten geeigneten Rohstoffflächen des Landes erfolgt nach einer systematischen Bewertung der Bodenschätze unter rohstoffgeologischen und rohstoffwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Die als besonders wertvoll bzw. „abbauwürdig“ erkannten Lagerstätten sowie die derzeit in Betrieb befindlichen Rohstoffgewinnungsstellen werden durch das LBGR in die Abwägungsprozesse der Landes- und Regionalplanung eingebracht mit dem Ziel, dass diese als Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebiete für die Rohstoffnutzung festgeschrieben werden. Diese planungsrechtlichen Kategorien sollen eine konkurrierende Nutzung bzw. anderweitige Überplanung verhindern, die eine Rohstoffnutzung behindern oder unmöglich machen würde.

Die regionalplanerische Sicherung soll ferner Investitionen in die Erkundung, den Aufschluss, die Gewinnung und die Verarbeitung von Rohstoffen Planungssicherheit verschaffen.

Nutzungsansprüche
Abb. 1: Die konkurrierenden Nutzungsansprüche an die Landesfläche veranschaulichen den notwendigen Abwägungsbedarf durch die Landes- und Regionalplanung

Im Land Brandenburg bildet das Gesetz zur Braunkohlen und Sanierungsplanung (RegBkPlG), in der Fassung vom 08. Februar 2012 (GVBl. I Nr. 13) die Rechtsgrundlage für die Regionalplanung. Das Land Brandenburg ist in fünf Planungsregionen gegliedert.

Übersichtskarte der Planungsregionen

Abb. 2: Übersichtskarte der Planungsregionen; Quelle: Internetseite der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg

Der Stand der Regionalplanung ist unter http://gl.berlin-brandenburg.de/regionalplanung/plaene/index.html abrufbar.

Über die Beteiligung an der Landes- und Regionalplanung hinaus werden unter dem Begriff „Rohstoffsicherung durch das LBGR“ weitere Aktivitäten zusammengefasst, die dem Kenntniszuwachs über Rohstoffvorkommen im Land und ihrer effektiveren Nutzung dienen. Das LBGR als die zuständige Landesbehörde berät Politik, Verwaltung und Industrie bei einer Reihe rohstoffspezifischer Fragen, die über die reinen geowissenschaftlichen Grundlagen und die Lagerstättenerkundung hinausgehen. Dies geschieht durch die Erarbeitung spezieller Fachberichte und Publikationen zu rohstoffwirtschaftlichen Schwerpunkten, durch die fachliche Unterstützung bei Investitionsentscheidungen oder bei der Beratung in Bezug auf die Bewertung von Rohstoffparametern sowie Recycling- und Substitutionsmöglichkeiten von Rohstoffen.